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Außenhandel Änderungen im Außenhandel und ihre Auswirkungen

| Autor / Redakteur: Hosnia Rabhioui / Claudia Otto

Im Außenhandel wie im Zollrecht ändert sich im laufenden Jahr vieles. Zwar gibt es in jedem Unternehmen für das Außenhandelsgeschäft zuständige Mitarbeiter, doch die Gesamtverantwortung bleibt bei der Geschäftsführung. Vernachlässigt diese ihre Schulungs- und Informationspflicht, ist sie für Rechtsverstöße haftbar.

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Künftig werden Zollbeamte Waren, deren Beschreibung ungenau ist, abweisen.
Künftig werden Zollbeamte Waren, deren Beschreibung ungenau ist, abweisen.
(Bild: Alterfalter - Fotolia.com)

Auch wenn die deutsche IHK im Konsens mit anderen Wirtschaftskammern, Wirtschafts- und Unternehmensverbänden mittlerweile beim Bundesfinanzministerium eine Übergangsregelung bis zum 30. Juni 2012 durchgesetzt hat, stellen die seit Jahresbeginn geltenden neuen Nachweispflichten für umsatzsteuerfreie Ausfuhrlieferungen und Lieferungen innerhalb der EU Unternehmen vor absehbar große Probleme wie Mehrkosten, Wettbewerbsnachteile und Abwanderung von Unternehmen.

Spediteur muss Gelangensbestätigung durch den Lieferanten aufbewahren

Seit Januar 2012 gelten für umsatzsteuerfreie Ausfuhrlieferungen und innergemeinschaftliche Lieferungen neue Nachweispflichten. Für Warenlieferungen ins EU-Ausland wurden alle bislang geltenden Nachweismöglichkeiten durch das Bundesfinanzministerium gemeinsam mit den Ländern per Rechtsverordnung abgeschafft und durch einen einzigen Beleg ersetzt, die sogenannte Gelangens-bestätigung.

Aus heutiger Sicht wird es künftig nur noch mit dieser Gelangensbestätigung möglich sein, Warensendungen innerhalb der EU von der deutschen Mehrwertsteuer zu befreien. Durch die getroffene Übergangsregelung akzeptiert der Fiskus bis zur Jahresmitte noch die bisherigen Nachweise. Ob es dabei bleibt oder alternative Nachweise ab Jahresmitte erforderlich werden, wird man sehen.

Die erneute Fristverlängerung als Ergebnis der massiven Kritik der Unternehmensverbände und Wirtschaftskammern an der Gelangensbestätigung hat das Bundesfinanzministerium veranlasst, jetzt an die Erarbeitung möglichst praxistauglicher Anwendungsregelungen zu gehen.

Elektronische Verfahren mit der Neuregelung nicht mehr anwendbar

Elektronische Verfahren, die in den vergangenen Jahren speziell für diese Nachweispflichten in vielen Unternehmen eingeführt wurden, sind mit der Neuregelung nicht mehr anwendbar. Zudem wird der Spediteur zur Aufbewahrung und Archivierung der Gelangensbestätigung durch den Lieferanten verpflichtet.

Weitere zollrechtliche Veränderungen – 220 an der Zahl – gibt es im Bereich der Nomenklatur 2012 für statistische Warennummern.

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