Fuhrparkmanagement

Fuhrpark und europäisches Bußgeldrecht im Fokus

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Von Wilhelm Busch stammt die Weisheit: „Es kommt immer anders und zweitens, als man denkt.“ Dies betrifft oft auch das Fuhrparkmanagement, da auch bei der Kilometerkalkulation Ereignisse eintreten, die nicht planbar sind. Beispielsweise wenn ein Mitarbeiter während der Leasingvertragslaufzeit in die Stadt zieht und deswegen zukünftig 60 km pro Tag weniger als bisher zur Arbeit zurücklegt.

Eine Abweichung von vertraglich vereinbarten Kilometerlaufleistungen kommt, öfter als man vielleicht annehmen mag, in Industrie, Handel und Dienstleistung vor. Tipp: Der Fuhrparkmanager sollte in einem solchen Fall prüfen, ob sich eine Vertragsanpassung betriebswirtschaftlich rechnen würde.

Geldstrafen und Geldbußen werden europaweit vollstreckt

Vorbei sind die Zeiten, als das „Knöllchen“, das Fahrer im europäischen Ausland gefangen haben, ignoriert werden konnte, weil eine Verfolgung bei Nichtzahlung nicht zu fürchten war. Denn seit dem Jahr 2005 greift innerhalb der Europäischen Union (EU) ein Beschluss über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von „Geldstrafen und Geldbußen“. In Deutschland wurde dieser Beschluss am 18. Oktober 2010 ins nationale „Rechtshilfegesetz“ umgesetzt.

Sehr wahrscheinlich ist, dass niemals ein einheitliches Bußgeldrecht innerhalb der EU verabschiedet werden wird. Da jedes Land – trotz Gemeinschaft – auch zukünftig seine eigene Suppe wird kochen wollen. Welche Regelungen der Fuhrparkmanager in Frankreich und in Polen kennen sollte, wird nachfolgend auszugsweise behandelt.

Strenge Fristen für Bußgeldzahlungen in Frankreich

Frankreich: Verkehrsrechtliche Übertretungen sind in Frankreich in fünf Klassen geregelt. Die Höhe der Zahlung aufgrund von Verkehrsverstößen kann der Sünder, abhängig von seiner Zahlungsmoral, positiv beeinflussen. „Tickets“ sind entweder an Ort und Stelle oder innerhalb von 45 Tagen zu zahlen. Dies gilt für Verwarnungs- und Bußgelder.

Fahrer sollten Zahlungsfristen sehr ernst nehmen. Machen sie dies nicht, so wird es signifikant teuerer. Beispiel: Bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung, die der „4. Klasse“ zuzuordnen ist, sind 90 Euro innerhalb von 15 Tagen zu zahlen. Zahlt der Sünder erst innerhalb von 45 Tagen, sind es 135 Euro und 375 Euro bei Zahlung erst nach Ablauf von 45 Tagen. Ist der Sünder dann immer noch nicht zur Bank gegangen, so erfolgt eine gerichtliche Entscheidung. Maximalgeldbuße: 750 Euro.

Für Sünder mit Sitz im Ausland verlängern sich die Fristen nach Artikel 5302-1 Strafprozessordnung jeweils um einen Monat. Für einfache Verstöße (zum Beispiel einen Parkverstoß) ist es in Frankreich üblich, dass der Sünder eine „Bußgeldmarke“ erwirbt, zum Beispiel im Zeitschriftenladen erhältlich. Diese „Bußgeldmarke“ wirft der Sünder dann in einen öffentlichen Briefkasten und der Fall ist für ihn erledigt.

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