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AEB Whitepaper schafft Klarheit über die US-Exportkontrollvorschriften

| Redakteur: Jürgen Schreier

Ein neues Whitepaper des Softwareunternehmens AEB thematisiert die fünf gängigsten „Mythen“ über das US-Exportkontrollrecht und bietet einen fundierten Überblick über die Grundlagen der US-Exportkontrolle.

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Die US-Exportkontrollbestimmungen sind ganz und gar nicht „freiheitlich“. Wer dagegen verstößt, riskiert, auf einer Sanktionsliste zu landen. Das kann dann die gesamte internationale Geschäftstätigkeit der Firma gefährden.
Die US-Exportkontrollbestimmungen sind ganz und gar nicht „freiheitlich“. Wer dagegen verstößt, riskiert, auf einer Sanktionsliste zu landen. Das kann dann die gesamte internationale Geschäftstätigkeit der Firma gefährden.
(Bild: Public Domain CC0/rzdigger)

Die Einhaltung der US-Exportkontrollbestimmungen ist eine Herausforderung für alle Unternehmen, die beispielsweise sogenannte Dual-Use-Güter herstellen oder für die Herstellung ihrer Waren US-Technologie verwenden. Andres gesagt: Eine Beschäftigung mit diesen dieser Vorschriften ist nicht nur für Unternehmen erforderlich, die mit Rüstungsgütern zu tun haben.

Es drohen drastische Geld- und Freiheitsstrafen

Das US-Recht folgt der Ware, wo auch immer sie sich auf der Welt befindet. Unabhängig vom Standort einer Firma wird daher die Verletzung von Rechtsvorschriften verfolgt. Bei Verstößen gegen US-amerikanische Ausfuhrkontrollvorschriften drohen drastische Geld- und Freiheitsstrafen und nicht zuletzt der Entzug von Exportprivilegien. Das gilt auch, wenn sich ein Unternehmen seiner Verpflichtungen nicht bewusst war und die Verstöße unwissentlich begangen hat.

Das neue AEB-Whitepaper entlarvt die verbreitetsten Mythen über die US-Exportkontrollbestimmungen:

  • Unsere Firma hat ihren Sitz nicht in den USA, daher gelten die US-Bestimmungen nicht für uns.
  • Wir sind weder in der Luft-, Raumfahrt- noch Rüstungsgüterindustrie tätig, daher gelten US-Bestimmungen für uns nicht.
  • US-Exportkontrollen betreffen nur physische Warenbewegungen.
  • Wir verfügen bereits über Genehmigungen auf nationaler Ebene, daher benötigen wir keine US-Genehmigungen.
  • Wir können gar keine US-Genehmigung beantragen, daher brauchen wir auch keine.

Das Whitepaper des Anbieters von Software für die Logistik und den Außenhandel stellt klar, welche Vorschriften für wen gelten und erläutert, welche Konsequenzen sich daraus auch für deutsche Unternehmen ergeben.

Es macht deutlich, worauf sie hinsichtlich ihrer Handelsbeziehungen und Transaktionen achten müssen – gleichgültig, ob sie ihr Geschäft im Inland, innerhalb der EU, mit US-Partnern oder international betreiben. Wichtige Themen wie die Exterritorialität von US-Exportkontrollen, die Handhabung von Dual-Use- und Rüstungsgütern sowie Technologietransfers kommen dabei zur Sprache.

US-Exportkontrollreform macht die Sachlage noch komplexer

Die US-Regierung hat in den letzten Jahren den Druck auf Unternehmen außerhalb der Vereinigten Staaten erhöht, die US-Export- und Reexportgesetze einzuhalten. Weil die USA für ihr Exportkontrollrecht auch über ihre Staatsgrenzen hinaus Gültigkeit beanspruchen sind auch nicht-amerikanische Unternehmen von diesen gesetzlichen Regelungen betroffen – zumindest dann, wenn sie mit Waren handeln, die dem amerikanischen Recht unterliegen.

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