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Drohende Deindustrialisierung

Olaf Scholz blockt Industriestrompreis-Vorschlag ab

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Es wird knapp! Energieintensive Industrien könnten abwandern

Eine Allianz aus Gewerkschaften und Industrieverbänden warnt aber gleichzeitig vor einer Abwanderung energieintensiver Unternehmen. Sie wollen deshalb den Druck zur Einführung eines Industriestrompreises erhöhen. Die Zeit drängt! Für Deutschlands Industrie steht die Uhr auf „fünf vor Zwölf“, heißt es in einem der dpa vorliegenden Schreiben an die Regierungschefs der Länder. Diese sollten ihren Einfluss in Bundesrat und Bundestag geltend machen, um die Bundesregierung von der Notwendigkeit eines zeitlich begrenzten Brückenstrompreises zu überzeugen. In einem Schreiben der Gewerkschaften und Industrieverbände heißt es, dass ein Brückenstrompreis nur kurzfristig Geld kostet. Der Verlust energieintensiver Industrien in den kommenden Jahren würde den Staat ungleich teurer kommen, was auch die sozialen Sicherungssysteme und damit uns alle betrifft. Bis zu 2,4 Millionen Arbeitsplätze und gut 240 Milliarden Euro Wertschöpfung hingen direkt und indirekt an den Unternehmen der energieintensiven Branchen. Das Schreiben kommt von den Spitzen unter anderem der Gewerkschaften IG Metall, des DGB und der IGBCE sowie der Wirtschaftsvereinigung Stahl, des Verbands der Chemischen Industrie und der Papier- und Glasindustrie.

Eine Abwanderung der Industrie gefährdet uns alle

Das anhaltend hohe, mittel- und langfristig unkalkulierbare Strompreisniveau sorge dafür, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie akut und zunehmend gefährdet werde. Was sich heute noch nicht unmittelbar bemerkbar mache, drohe morgen zum stillen Abschied der wirtschaftlichen Basis des Wohlstands in Deutschland zu werden. Verlagerungen, Standortschließungen und Massenentlassungen stehen bevor, wie die Experten befürchten. Und Michael Vassiliadis, der Chef der Industriegewerkschaft IGBCE, sagte Ende letzter Woche in Berlin, dass die energieintensiven Branchen am Anfang nahezu aller industriellen Wertschöpfungsprozesse stehen und deshalb einen zentralen Faktor für die Transformation der Industrie darstellen. Ihren Exodus könnte sich Deutschland weder gesellschaftlich noch volkswirtschaftlich oder gar klimapolitisch leisten. (pk)

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