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Werkverträge

Steht das Werkvertragsrecht der computergestützten Logistik im Weg?

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Oberflächlich betrachtet sind Computer-Weisungen nicht mit Werkvertrag vereinbar

Oberflächlich betrachtet scheinen solche Weisungen arbeitsvertragliche Weisungen zu sein, die mit einem Werkvertrag ja grundsätzlich nicht vereinbar sind. Einer genaueren Prüfung hält dies aber nicht stand. Zunächst hat der Werkbesteller ja durchaus ein Anweisungsrecht in Hinblick auf die Ausführung des Werkes. So vertritt auch das Bundesarbeitsgericht die Auffassung, dass es keine Arbeitnehmerüberlassung indiziere, wenn der Werkbesteller umfangreiche werkvertragliche Weisungsbefugnisse einschließlich der damit zusammenhängenden Kontroll- und Überprüfungsrechte ausübe.

Klassische Warenbereitstellung keine arbeitsvertragliche Weisung

Wenn etwa Personal eines Lebensmittelmarktes sogenannten Regalauffüllern einer Fremdfirma Warenpakete zum Einsortieren in die Regale bereitstellt, konkretisiert es damit die rahmenmäßig beschriebene Werkleistung: Einsortieren von Waren in die dafür vorgesehenen Regale. Hier werden also folglich keine arbeitsvertraglichen Weisungen erteilt, sondern gerade der aufgrund eines Werkvertrages erfolgende Einsatz der Arbeitnehmer konkretisiert. Wenn aber schon die klassische Warenbereitstellung durch Mitarbeiter des Werkbestellers nicht als arbeitsvertragliche Weisung gesehen wird, kann die von einem Computersystem erteilte und nicht von Arbeitnehmern gesteuerte Anweisung erst recht keine solche sein. Diese Argumentation lässt sich auf den inner- wie außerbetrieblichen Warentransport ebenso anwenden.

Beschluss von 2012 bekräftigt Vereinbarkeit

Folgerichtig bejaht zum Beispiel das LAG Düsseldorf in einem Beschluss von 2012 zur computergestützten Durchführung von Abraum- und Staubkohletransporten, dass computerisierte Weisungen keine Steuerung durch den Werkbesteller darstellen. Im Übrigen führt das LAG aus, dass die ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ohnehin erlaube, dass der Werkunternehmer dem Werkbesteller gestatte, Einzelanweisungen direkt seinen Arbeitnehmern zu erteilen. Dies sei allenfalls eine Frage der praktikablen Vertragsdurchführung, aber kein rechtliches Indiz für eine illegale Arbeitnehmerüberlassung.

Die vorgebrachten Argumente gegen den Einsatz computergestützter Logistiksysteme greifen daher allesamt nicht. Computergestützte Logistik hat Potenzial für die Zukunft. Auch das Werkvertragsrecht steht solchen Systemen nicht entgegen.

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