Lieferketten EU-Kommission: Europäischer Markt muss krisensicher werden

Die EU-Kommission will den europäischen Markt krisensicherer machen. Vor allem bei Batteriezellen und Halbleitern ist der EU-Markt zu abhängig. Der ZVEI und der Digitalverband Bitkom loben den Vorstoß.

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Die Pandemie hat gezeigt, wie abhängig der europäische Markt von Importen ist – was gerade bei wichtigen Produkten zu großen Problemen führen kann, wenn es zu Engpässen in der Lieferkette kommt. Aus diesem Grund will die EU-Kommission bei strategisch wichtigen Produkten den europäischen Markt krisenfester machen. Zudem soll der digitale und grüne Wandel vorangetrieben werden, wie aus einer Aktualisierung der EU-Industriestrategie vom Mittwoch hervorgeht.

Binnenmarkt soll gestärkt werden

Während der Pandemie geriet der europäische Markt in mehrfacher Hinsicht unter Druck. Grenzkontrollen im Schengen-Raum kappten Lieferketten, unter anderem bei Bestandteilen von Impfstoffen war man von Drittstaaten abhängig, und einige Länder verhängten innerhalb der EU Ausfuhrverbote für medizinische Ausrüstung.

Auf dem Weg zu mehr Unabhängigkeit soll nun der Binnenmarkt gestärkt werden: Dazu schlug die EU-Kommission ein neues Kriseninstrument vor, das den freien Waren- und Personenverkehr künftig gewährleisten soll. Zur Lagebeschreibung soll außerdem jährlich ein Bericht über den Zustand des Binnenmarkts ausgearbeitet werden.

Bestandsaufnahme: Große Abhängigkeit bei 137 Produkten

Zugleich legte die Behörde eine Art Bestandsaufnahme strategischer Abhängigkeiten vor. Dazu untersuchte sie 5.200 importierte Produkte. Bei 137 Produkten aus sensiblen Bereichen sei man sehr abhängig, insbesondere von China, Vietnam und Brasilien, hieß es. Derlei Abhängigkeiten müsse man gezielt angehen und die Lieferketten widerstandsfähiger machen, sagte EU-Kommissionsvizechef Valdis Dombrovskis. Bei 34 Produkten sei die Abhängigkeit noch größer, da die Diversifizierung der Lieferketten schwieriger sei. Der EU-Kommission zufolge handelt es sich etwa um Produkte der energieintensiven Industrien und aus dem Gesundheitsbereich wie pharmazeutische Wirkstoffe.

Dombrovskis betonte, die größte Herausforderung liege darin, künftige Abhängigkeiten zu verhindern, insbesondere bei Technologien, die für den grünen und digitalen Wandel entscheidend seien. Er nannte etwa Halbleiter und Batteriezellen. Die EU-Kommission arbeite an Allianzen aus Industrie und Wissenschaft für Prozessoren und Halbleiter sowie für Industriedaten und Cloudcomputing. Außerdem erwäge man weitere Allianzen. Die Behörde hatte ihre Strategie für eine digitalisierte und klimafreundliche Zukunft bereits im März 2020 vorgestellt und legte angesichts der Pandemie nun eine Überarbeitung vor.

ZVEI lobt Vorstoß, vermisst aber konkrete Schritte

Der ZVEI bezeichnet es als positiv, dass die Industriestrategie die Wichtigkeit von Schlüsseltechnologien herausstellt, und gleichzeitig eine offene, wettbewerbsfähige und handelsbasierte EU-Wirtschaft gewährleistet. Wolfgang Weber, der Vorsitzende der ZVEI-Geschäftsführung, sagt: „Die beste Antwort Europas auf den zunehmenden Systemwettbewerb in der Welt ist, selbst anzupacken und die europäische Wirtschaft zu stärken. Das Bestreben der EU-Kommission, einen stärkeren Binnenmarkt zu schaffen, in Schlüsseltechnologien zu investieren und eine offene und handelsbasierte Wirtschaft zu fördern, ist daher das richtige Zeichen für ein technologisch souveränes und global wettbewerbsfähiges Europa.“

Allerdings bräuchten die europäischen Unternehmen jetzt konkrete Ziele, Maßnahmen und Zusagen für die dringend nötigen Investitionen. „Die Strategie stimmt. Aber es fehlen zeitlich klar definierte Schritte zur Umsetzung, die endlich folgen muss“, so Weber weiter.

Positiv bewertet der ZVEI die geplante stärkere Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und den europäischen Normungsorganisationen, um die Geschwindigkeit der europäischen Normung zu erhöhen und sie auch im internationalen Kontext zu stärken. Zudem brauche es ein proaktives Engagement mit internationalen Partnern, um globale Spannungen zu überwinden und die Wirtschaft zu stärken.

Bitkom: Nicht nur Schwächen ausgleichen, auch Stärken fördern

Auch der Digitalverband Bitkom findet den Vorstoß der Eu-Kommission positiv. Bitkom-Präsident Achim Berg kommentiert: „Die EU-Industriestrategie zielt auf die Stärkung der eigenen Fähigkeiten und Kapazitäten in Schlüsseltechnologien ab.“ Die Kernthemen Digitalisierung und Nachhaltigkeit seien die richtigen Schwerpunkte.

Das Ziel muss es laut Bitkom sein, wettbewerbsfähiger zu werden, technologische Kapazitäten zu entwickeln und Abhängigkeiten zu verringern und weniger erpressbar zu werden. „Es ist richtig, dass Halbleiter- und sowie Cloud- und Edge-Technologien als strategisch wichtige Sektoren identifiziert werden“, so Berg. So soll etwa die Halbleiterproduktion in Europa im Rahmen einer Chip-Allianz gestärkt werden. Auch das Cloud-Projekt Gaia-X wird industriepolitisch flankiert.

Aber: „Es darf nicht nur darum gehen, Schwächen auszugleichen“, fährt er fort. Eine erfolgreiche Industriepolitik muss gezielt dort ansetzen, wo Europa bereits gut aufgestellt ist, und vorhandene Stärken fördern. „Solche Stärken haben wir auch im Digitalen, etwa bei Industrieplattformen, Künstlicher Intelligenz im Mobilitätssektor und im Gesundheitswesen.“

Mit Material der dpa

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