Mobile-Menu

Rückerstattungslawine USA beginnen mit milliardenschweren Rückzahlungen von Zöllen

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

Anbieter zum Thema

proLogistik GmbH
Getac Technology GmbH
KNAPP AG

Mit dem Start eines neuen Online-Portals hat die US-Regierung die Rückerstattung von Zöllen begonnen, die das oberste Gericht des Landes für unrechtmäßig erklärt hat ...

Geld zurück! Vor etwa zwei Monaten hat das oberste Gericht der USA die von Donald Trump erhobenen Zölle auf Importe für nichtig erklärt. Nun läuft die Rückzahlung an ...(Bild: F. Schneidler)
Geld zurück! Vor etwa zwei Monaten hat das oberste Gericht der USA die von Donald Trump erhobenen Zölle auf Importe für nichtig erklärt. Nun läuft die Rückzahlung an ...
(Bild: F. Schneidler)

Über das System mit dem Namen CAPE können Importeure seit dem 20. April Anträge auf Rückzahlung an die USA stellen. Nach Schätzungen der US-Zollbehörde geht es um rund 166 Milliarden US-Dollar. Frühere Berechnungen der University of Pennsylvania kommen sogar auf bis zu 175 Milliarden Dollar, was etwa 2,5 Prozent des US-Haushalts entspricht, wie man betont. Einen Anspruch auf die Rückzahlungen haben aber ausschließlich jene, die die Zölle direkt entrichtet haben. Ob und in welchem Umfang Verbraucher indirekt profitierten – etwa durch sinkende Preise – sei aber unklar. Zunächst werden vor allem noch nicht endgültig geprüfte oder kürzlich abgeschlossene Zollfälle bearbeitet, wie es weiter heißt. Ältere Fälle sind später dran. Zum Start reichten laut Medienberichten schon Tausende Unternehmen ihre Anträge ein. Nach Angaben der Behörden könnten genehmigte Rückzahlungen innerhalb von 60 bis 90 Tagen erfolgen.

Man wird sehen, ob die US-Behörden ins Chaos stürzen ...

Wie lief das eigentlich? Nun, unter Berufung auf ein Notstandsgesetz aus dem Jahr 1977 hatte US-Präsident Donald Trump seit Beginn seiner zweiten Amtszeit am Kongress vorbei Zölle gegen zahlreiche Handelspartner verhängt. Der Supreme Court erklärte diese in einer Grundsatzentscheidung im Februar aber schließlich für rechtswidrig. Ein Richter am Gericht für internationalen Handel in New York entschied daraufhin, dass Importeure damit grundsätzlich Anspruch auf Rückzahlungen für bereits entrichtete Zölle haben. Und bereits nach dem Urteil rechnete man mit einer Welle von Rückforderungen. Viele betroffene Unternehmen, darunter auch der US-Logistikkonzern Fedex, hatten Klagen eingereicht, um Rückzahlungen durchzusetzen. Experten hatten aber gewarnt, dass die Vielzahl an zu erwartenden Anträgen zu einem Chaos führen könnte. Wir werden sehen ...

(ID:50822552)

Jetzt Newsletter abonnieren

Verpassen Sie nicht unsere besten Inhalte

Mit Klick auf „Newsletter abonnieren“ erkläre ich mich mit der Verarbeitung und Nutzung meiner Daten gemäß Einwilligungserklärung (bitte aufklappen für Details) einverstanden und akzeptiere die Nutzungsbedingungen. Weitere Informationen finde ich in unserer Datenschutzerklärung. Die Einwilligungserklärung bezieht sich u. a. auf die Zusendung von redaktionellen Newslettern per E-Mail und auf den Datenabgleich zu Marketingzwecken mit ausgewählten Werbepartnern (z. B. LinkedIn, Google, Meta).

Aufklappen für Details zu Ihrer Einwilligung

Weiterführende Inhalte