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Alles, was Recht ist Unterschätzte Verjährung

| Autor / Redakteur: Stefanie Tiede / Dipl.-Betriebswirt (FH) Bernd Maienschein

Ein Maschinenbauer beauftragt einen Frachtführer mit dem Transport einer Maschine. Aus ungeklärten Gründen kommt die Maschine beschädigt beim Kunden an. Dieser meldet den Schaden, jedoch mit zeitlicher Verzögerung. Bis der Schaden bearbeitet ist und geltend gemacht wird, ist ein Jahr vergangen. Der Frachtführer beruft sich auf Verjährung.

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Rechtsanwältin Stefanie Tiede ist in der Anwaltskanzlei Gimmler für steuerrechtliche Fragen zuständig, insbesondere für den Schnittstellenbereich Logistik und Steuerrecht. Daneben befasst sie sich mit den Spezialgebieten Umsatzsteuerrecht für Körperschaften des öffentlichen Rechts.
Rechtsanwältin Stefanie Tiede ist in der Anwaltskanzlei Gimmler für steuerrechtliche Fragen zuständig, insbesondere für den Schnittstellenbereich Logistik und Steuerrecht. Daneben befasst sie sich mit den Spezialgebieten Umsatzsteuerrecht für Körperschaften des öffentlichen Rechts.
(Bild: Gimmler )

Rechtlicher Hintergrund: Die Verjährung im Frachtrecht ist kurz. Grund dafür ist das Interesse des Schuldners an rascher Abwicklung von Schadensfällen. Wer nun die allgemeine Verjährungsfrist von drei Jahren im Kopf hat, die für die meisten Ansprüche des täglichen Lebens gilt, kann schnell teure Pannen erleben. Dazu kommt, dass die regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren erst mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist, beginnt. Die kurze Frist im Frachtrecht beginnt jedoch schon mit Ablauf des Tages der Ablieferung.

Die kurze Verjährungsfrist gilt nicht nur bei Frachtverträgen, sondern auch für Speditions- und Lagerverträge und auch für grenzüberschreitende Transporte (auf der Straße). Eine Ausnahme gilt jedoch bei grobem Verschulden: Dann verlängert sich die Frist auf drei Jahre, wird jedoch auch taggenau berechnet.

Wie kann die Verjährung verhindert werden? Kann der Schadensfall nicht innerhalb eines Jahres aufgeklärt werden, kann die Verjährung gehemmt werden durch folgende Maßnahmen:

  • Reklamation (sogenannte Haftbarhaltung): Dazu erfordert es eine Erklärung in Textform, mit der Ersatzansprüche erhoben werden. Die Verjährung wird dadurch gehemmt, bis der Frachtführer die Erfüllung des Anspruchs ablehnt.
  • Mahnbescheid: Wird innerhalb der Verjährungsfrist ein Mahnbescheid beantragt, wird die Verjährung gehemmt.
  • Verhandlungen: Auch Verhandlungen zwischen den Parteien hemmen die Verjährung. Diese Verhandlungen sollten möglichst schriftlich protokolliert werden.
  • Vereinbarung: In diesem Fall einigt man sich mit dem Anspruchsgegner darauf, die Verjährung für einen bestimmten Zeitraum hinauszuschieben.
  • Klage vor Ablauf der Verjährungsfrist.

Diesen Beitrag können Sie auch in einem E-Paper aus unserem Heftarchiv nachlesen: MM Logistik Ausgabe 001 2020

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