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Top-Thema Zölle Der Zollstreit mit den USA eskaliert! Die EU diskutiert ...

Quelle: dpa 2 min Lesedauer

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Die neue Eskalation im Zollstreit mit den USA ist heute das Top-Diskussionsthema im Rahmen eines EU-Treffens in Brüssel, so die dpa ...

Am 12. Juli hat Donald Trump an die EU einen Brief geschickt. Einmal mehr geht es um den Zollstreit, der bereits globale Auswirkungen zeitigt. Heute will die EU in Brüssel beraten, wie man reagieren soll, wenn bis zum 1. August keine Einigung erzielt wird ...(Bild: AP)
Am 12. Juli hat Donald Trump an die EU einen Brief geschickt. Einmal mehr geht es um den Zollstreit, der bereits globale Auswirkungen zeitigt. Heute will die EU in Brüssel beraten, wie man reagieren soll, wenn bis zum 1. August keine Einigung erzielt wird ...
(Bild: AP)

Die für Handelsfragen zuständigen Minister der EU-Mitgliedstaaten beraten heute darüber, wie auf die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump reagiert werden soll. Dabei gehe es um US-Importe, die ab dem 1. August von der EU mit einem Zoll von 30 Prozent belastet werden könnten. Doch eigentlich hatte man gehofft, über eine Grundsatzvereinbarung zur Entschärfung des Handelskonflikts reden zu können, die nach langen Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und den USA fokussiert wurde. Mit Spannung, heißt es, wird nun erwartet, ob alle EU-Staaten den Kurs von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstützten. Sie hatte am Sonntag angekündigt, nicht die Option zu nutzen, bereits am Dienstag erste Gegenzölle auf Importe aus den USA in Kraft treten zu lassen. Dieser Schritt hätte damit begründet werden können, dass bereits erfolgte Zollerhöhungen von Trump bislang unbeantwortet geblieben sind. Die EU hatte die Gegenmaßnahmen nur wegen der bis zuletzt noch laufenden Verhandlungen ausgesetzt, heißt es weiter.

Bundeskanzler fürchtet üble Auswirkungen für deutsche Wirtschaft

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt die Hoffnung auf eine Einigung mit den USA aber noch nicht auf. Die zweieinhalb Wochen bis zum Stichtag (1. August) müssen seiner Meinung nach nun genutzt werden, um zu einem Kompromiss zu kommen. Dafür engagiere er sich intensiv. Er sei aber, wie der französische Präsident Emmanuel Macron auch, für massive Gegenzölle, wenn die Streitpunkte nicht geklärt werden. Vor dem 1. August soll aber vorerst nichts passieren. Der Kanzler warnte gleichzeitig eindringlich vor den Folgen für die deutsche Wirtschaft: „Falls es nicht zu einer Einigung kommen sollte, dann könnten wir große Teile unserer Anstrengungen um die Wirtschaftspolitik hinten anstellen.“ Denn das würde alles überlagern und würde die deutsche Exportwirtschaft ins Mark treffen.

Donald Trump stehe für weitere Gespräche parat

Von der Leyen will laut Berichten die Verhandlungen möglichst bis zur neuen Trump-Frist am 1. August zu einem erfolgreichen Abschluss bringen. Der US-Präsident hatte sich in seinem kürzlich veröffentlichten Brief immerhin offen für weitere Gespräche gezeigt. So schrieb er, dass, wenn die EU bereit ist, bisher geschlossenen Handelsmärkte für die Vereinigten Staaten zu öffnen und Handelsbarrieren zu beseitigen, er möglicherweise eine Anpassung der Zollankündigungen in Erwägung zieht. Zugleich drohte er aber auch für den Fall von Gegenmaßnahmen von der EU noch höhere Zölle an. Für Deutschland wird übrigens Staatssekretär Thomas Steffen zu den Beratungen in Brüssel erwartet. Bei dem Treffen sollen auch laufende Handelsgespräche der EU mit Ländern wie Australien, Indien, Indonesien und Thailand besprochen werden. Auch eine Diskussion zu den weiter schwierigen Handelsbeziehungen zu China sei geplant.

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